Rechtsanwalt Markenrecht in Stuttgart und Saarbrücken

Wenn Sie als Markeninhaber feststellen, dass Dritte Ihre Markenrechte verletzen, stehen Ihnen verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung, um gegen die Markenverletzung vorzugehen und Ihre Rechte zu wahren. Beispielhaft sollen nachfolgend die rechtlichen Möglichkeiten skizziert werden:

1. Berechtigungsanfrage: Die Berechtigungsanfrage ist für den Markeninhaber dann sinnvoll, wenn der Markeninhaber noch nicht sicher ist, ob tatsächlich eine Verletzung seiner Markenrechte vorliegt. Denn in einem solchen Fall kann eine voreilig ausgesprochene Abmahnung für den Abmahner selbst schnell sehr teuer werden, da der zu Unrecht Abgemahnte dem Abmahner seine notwendigen Anwaltskosten in Rechnung stellen kann, wenn sich herausstellen sollte, dass die Abmahnung unberechtigt ist, weil der Gegner tatsächlich kein Schutzrecht des Markeninhabers verletzt hat.

2. Abmahnung: Eine markenrechtliche Abmahnung dient dem Markeninhaber dazu, gegenüber dem mutmaßlichen Verletzer seine Rechte aus der Marke durchzusetzen und den Verletzer dazu zu bewegen, die Markenverletzung abzustellen. In einer markenrechtlichen Abmahnung werden meist Ansprüche auf

• Beseitigung der Verletzungshandlung
• Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung
• Auskunft über Art und Umfang der Markenverletzung
• Schadensersatz
• Zahlung von Rechtsverfolgungskosten (Anwaltskosten)

Dabei ist im Rahmen von markenrechtlichen Abmahnungen insbesondere der Anspruch auf Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung und besonderer Bedeutung. Die durch die erfolgte Markenverletzung indizierte Wiederholungsgefahr kann nur durch die Abgabe einer hinreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Dabei verpflichtet sich der Verletzer für den Fall, dass dieser das Markenrecht des Rechteinhabers erneut verletzen sollte, zur Zahlung eines Geldbetrages an den Rechteinhaber.

• Unterlassungsanspruch (§ 14 Abs. 5 MarkenG)
• Schadensersatzanspruch (§ 14 Abs. 6 MarkenG)
• Auskunftsanspruch (§ 19 MarkenG)
• Vernichtungsanspruch (§ 18 MarkenG)

Als im Markenrecht erfahrene Anwälte wissen wir, wie Ihre Markenrechte schnell und effektiv gegen Verletzungen durch Dritte geschützt werden können. Wir beraten Sie gerne und vertreten Ihre Interessen außergerichtlich und erforderlichenfalls auch vor Gericht.

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