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Verletzung des Markenrechts der Marke "Contur"

Fachbeitrag im Markenrecht

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Haben Sie eine markenrechtliche Abmahnung von Preu Bohlig & Partner erhalten?

Haben Sie eine Abmahnung wegen der angeblichen Verletzung der Marke „CONTUR“ erhalten? Diese Marke ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sowie beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) registriert und betrifft verschiedene Bereiche, darunter Möbel und Matratzen.
Dem Mandanten wird zur Last gelegt, die Markenrechte der Amper Marken-Vertriebs GmbH & Co. KG verletzt zu haben. Es wird die Einreichung einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Zu diesem Zweck liegt ein Muster der Abmahnung vor, das eine Vertragsstrafe von 5.100 Euro sowie die Verpflichtung zur Auskunftserteilung und die Anerkennung der Verpflichtung zum Schadensersatz einschließlich der Kosten für die Inanspruchnahme der Anwälte vorsieht. Die exakte Höhe dieser Kosten bleibt jedoch unklar.
Markenrechtliche Abmahnungen sind keineswegs ungewöhnlich. Häufig sind sich die Empfänger nicht bewusst, dass sie möglicherweise gegen Markenrechte verstoßen haben.
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Markenrechtliche Abmahnungen: Was bedeutet das?

Eine markenrechtliche Abmahnung ist ein außergerichtliches Schreiben, das Ihnen vom Inhaber einer Marke zugestellt wird, um Sie über eine mögliche Verletzung seiner Markenrechte zu informieren. Typischerweise werden Sie aufgefordert, die Verletzung zu beenden, eine Unterlassungserklärung abzugeben (die mit einer Strafe bei Zuwiderhandlung verbunden ist) und gegebenenfalls Schadensersatz zu leisten. Solche Schreiben setzen oft knappe Fristen, da markenrechtliche Angelegenheiten in der Regel dringlich sind.

Wie kann man Verstöße gegen Markenrechte vermeiden?

Marken sind in speziellen Markenregistern eingetragen. Um zu überprüfen, ob Sie gegen Markenrechte verstoßen, können Sie zunächst die entsprechenden Register durchsuchen. Dabei können Ihnen die folgenden Register helfen:

DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt): Link zur Suche im DPMA Markenregister

EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum): Link zur Suche im EUIPO Markenregister

WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum): Link zur Suche im WIPO Markenregister

Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass auch ähnliche Kennzeichen berücksichtigt werden müssen. Die Bestimmung von Ähnlichkeiten ist komplex, und im Zweifelsfall ist die Beratung einer Rechtsanwaltskanzlei ratsam, da die Markenrecherche ein komplizierter Prozess ist.

Wichtiger Hinweis:

Geben Sie keine Unterlassungserklärung ohne sorgfältige Prüfung ab und unterzeichnen Sie niemals eine vorformulierte Erklärung ohne vorherige Beratung. In markenrechtlichen Angelegenheiten sind die Streitwerte oft hoch, mindestens 50.000 EUR, und die damit verbundenen Kosten können schnell im mittleren vierstelligen Bereich liegen. Eine rechtliche Vertretung ist daher in jedem Fall ratsam, da Schadensersatzforderungen oft existenzbedrohliche Summen erreichen können.
Falls Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten haben und Unterstützung benötigen, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung. Ich berate und vertrete Sie bundesweit.

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