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Abmahnung wegen "Wonderful Dream" von Melanie Thornton durch IPPC Law

Fachbeitrag im Urheberrecht

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Abmahnung wegen "Wonderful Dream" von Melanie Thornton durch IPPC Law

Inmitten der hektischen Weihnachtszeit müssen sich viele Betreiber gewerblicher Accounts auf Instagram und TikTok nun auch mit Urheberrechtsfragen auseinandersetzen.
Aktuell liegen mir zwei Abmahnungen vor, in denen Nutzern vorgeworfen wird, das Lied „Wonderful Dream“ von Melanie Thornton ohne die erforderliche Lizenz auf TikTok bzw. Instagram in Reels verwendet zu haben.

Was ist passiert?

Abmahnungen wegen der unbefugten Nutzung urheberrechtlich geschützter Musik sind auf Plattformen wie TikTok nichts Neues. Neu jedoch ist, dass nun auch gezielt Instagram-Nutzer ins Visier genommen werden. Der Weihnachtsklassiker „Wonderful Dream“ wird von vielen als Hintergrundmusik für Reels oder Posts genutzt.
Die Abmahnungen werden im Auftrag der Rechteinhaber durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian von der Kanzlei IPPC Law versendet, die vor allem durch Abmahnungen im Filesharing-Bereich bekannt ist.
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Inhalt der Abmahnungen

In den Abmahnungen wird häufig behauptet, dass IPPC Law die Rechteinhaber, namentlich Marc Klammek und Florian Richter, vertrete. Den Betroffenen wird vorgeworfen, das Musikstück ohne Lizenz auf sozialen Netzwerken verwendet zu haben. Besonders betont wird, dass die Plattformen die Nutzung der Musik ausschließlich für private und nicht für gewerbliche Zwecke gestatten. Geschäftsinhaber, wie Influencer oder Unternehmen, sind daher von der Lizenzvereinbarung ausgeschlossen.
Die Abgemahnten werden aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterschreiben und Schadensersatz sowie Anwaltskosten von mehr als 3.000 Euro zu zahlen.
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Rechtliche Grundlage

Plattformen wie TikTok und Instagram haben Lizenzvereinbarungen, z. B. mit der GEMA, die es privaten Nutzern ermöglichen, Musik aus den jeweiligen Bibliotheken zu verwenden. Diese Erlaubnis gilt jedoch nicht für kommerzielle Zwecke. Wer Musik ohne individuelle Lizenz nutzt, riskiert rechtliche Konsequenzen wie Abmahnungen oder Maßnahmen der Plattform, wie etwa die Sperrung des Accounts oder die Löschung des Inhalts. Leider sind die Lizenzbedingungen der Plattformen oft nicht transparent. Selbst bei einem Creator-Account kann es passieren, dass Inhalte ohne Einschränkungen genutzt werden können. Es obliegt jedoch dem Nutzer, sicherzustellen, dass er für die verwendete Musik die entsprechende Lizenz besitzt.
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Was tun bei einer Abmahnung?

Falls Sie auf TikTok oder Instagram gewerblich tätig sind, sollten Sie ältere Beiträge auf Musik aus der privaten Bibliothek überprüfen. Löschen Sie Inhalte, die urheberrechtlich geschützte Musik ohne Lizenz verwenden, oder ersetzen Sie diese durch lizenzierte Musik. Wenn Sie bereits eine Abmahnung erhalten haben, bleiben Sie ruhig:

  • Nicht sofort zahlen oder unterschreiben: Zahlen Sie nicht direkt den geforderten Betrag und unterschreiben Sie keine Unterlassungserklärung, ohne diese durch einen Anwalt überprüfen zu lassen.
  • Abmahnung ernst nehmen: Ignorieren Sie die Abmahnung nicht, da dies zu weiteren rechtlichen Schritten und zusätzlichen Kosten führen kann. Achten Sie darauf, die Fristen einzuhalten.
  • Rechtliche Beratung einholen: Lassen Sie die Abmahnung von einem auf Urheberrecht spezialisierten Anwalt prüfen. Häufig sind die geforderten Beträge überhöht, und die Unterlassungserklärung kann weitreichende Verpflichtungen enthalten.
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