Oft geht den Abmahnungen eine Grenzbeschlagnahme durch den Zoll oder ein Ermittlungsverfahren voraus.
Unangenehme Post gibt es dann zwei Mal:
- der Zoll meldet sich und verlangt die Einwilligung in die Vernichtung von Fälschungen bzw. Plagiaten
oder
Die Mandanten bekommen eine polizeiliche Vorladung.
- Die Kanzlei CBH Rechtsanwälte spricht danach eine markenrechtliche Abmahnung im Namen des Louis Vuitton Malletier SAS aus.
In der Abmahnung verlangt Louis Vuitton die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Hierzu ist oft ein Muster beigefügt. Weiterhin verlangt Louis Vuitton die Zahlung der Rechtsanwaltskosten, welche durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte entstanden sind, die Zahlung von Schadensersatz und ggf. die Vernichtung der Plagiate bzw. Fälschungen.
Adressat der Abmahnungen sind oft Einzelhändler, Onlineshops (ebay, etsy, sonstige Plattformen), aber auch Boutiquen und Flohmarktverkäufer. Den Mandanten wird dann vorgeworfen, die Markenrechte an dem Zeichen „LV“ oder „Louis Vuitton“ verletzt zu haben. Angeboten werden oft Taschen, Geldbeutel bzw. Portemonnaies oder Bekleidungsstücke, wie Schals oder Stolen.
Achtung: Eine Markenverletzung liegt nur dann vor, wenn der Verkäufer geschäftsmäßig handelt. Private Verkäufer können keine Markenverletzung begehen. Ob privates oder geschäftliches Handeln vorliegt, ist oft eine Einzelfallentscheidung und bedarf einer Prüfung. Louis Vuitton und die Kanzlei CBH mahnen aber auch Privatverkäufer ab.
Zudem können auch Händler Originalware vertreiben, sofern diese legal erworben wurden.
Vorsicht geboten ist allerdings bei Grauimporten oder Parallelimporten. Solche Importe stellen keinen legalen Erwerb dar. Die Waren werden dann beispielsweise aus Asien importiert.
Lassen Sie schon aus diesem Grund Ihre Abmahnung stets prüfen, bevor Sie Erklärungen abgeben.
Vielmehr ist es erforderlich, dass die Produkte mit Erlaubnis von Louis Vuitton in die EU bzw. den europäischen Wirtschaftsraum importiert wurden. Hierauf zielt der Auskunftsanspruch von Louis Vuitton ab. Louis Vuitton legt großen Wert darauf herauszufinden, woher Fälschungen, Plagiate oder Importe stammen.
