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Die Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht

Fachbeitrag im Wettbewerbsrecht

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Die wettbewerbsrechtliche Abmahnung: Eine teure Lektion für Onlinehändler

Der Erhalt von Abmahnungen ist für zahlreiche Unternehmer im Onlinehandel eine unangenehme Realität, oft verbunden mit empfindlichen Kostenfolgen. Seit Dezember 2020 ist das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“, auch bekannt als das „Gesetz gegen Abmahnmissbrauch“, in Kraft. Zusätzliche Bestimmungen für Wirtschaftsverbände wurden ein Jahr später, im Dezember 2021, eingeführt, um den Missbrauch von Abmahnungen zu minimieren.

Wichtige Neuerungen in den Gesetzesänderungen von 2020/2021

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wurde durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs wesentlich geändert. Abmahnungen müssen nun detaillierte Informationen über den Abmahner, die Rechtsverletzung und mögliche Kosten enthalten. Die Abmahnberechtigung wurde strenger geregelt, und die Möglichkeit, Abmahnkosten geltend zu machen, wurde eingeschränkt.
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Wie können wettbewerbsrechtliche Abmahnungen vermieden werden?

Die beste Prävention gegen Abmahnungen im Onlinehandel ist eine anwaltliche Prüfung des Onlineshops. Wenn jedoch bereits eine Abmahnung vorliegt, ist es wichtig, deren Berechtigung zu prüfen und angemessene Schritte zu unternehmen.

Wer darf abmahnen?

Abmahnen dürfen Mitbewerber, rechtsfähige Wirtschaftsverbände, Industrie- und Handelskammern, qualifizierte Einrichtungen und Gewerkschaften.

Woran kann ich eine unseriöse Abmahnung erkennen?

Unseriöse Abmahnungen lassen sich oft an fehlender oder unwesentlicher Geschäftstätigkeit des Abmahnenden, kurzer Marktzugehörigkeit, überhöhten Vertragsstrafen und hoher Anzahl von Abmahnungen erkennen.

Was muss eine Abmahnung beinhalten?

Eine Abmahnung muss Angaben zum Abmahner, zur Abmahnberechtigung, zu den geltend gemachten Abmahnkosten und zur geforderten Unterlassungserklärung enthalten.

Fazit: Was ist zu tun?

Schritt 1: Prüfen Sie die Abmahnberechtigung und den Wettbewerbsverstoß.
Schritt 2: Halten Sie Fristen ein und suchen Sie rechtlichen Rat.
Schritt 3: Besprechen Sie mit einem Rechtsbeistand die geeignete Strategie und Reaktion auf die Abmahnung.
Wenn Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben, stehen wir Ihnen mit kompetenter Beratung und Unterstützung zur Seite. Nehmen Sie Kontakt mit unserer Kanzlei auf, um Ihre rechtlichen Fragen zu klären.

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